Dr. German Hacker wird neuer Verbandsvorsitzender des
Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn
Zum 1. Januar 2019 übernimmt Dr. German Hacker, Erster Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach, das Amt des Verbandsvorsitzenden des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn (StUB). Nach zwei Jahren Amtszeit löst er satzungskonform Erlangens Oberbürgermeister Dr. Florian Janik ab.
„Der Vorsitz ist eher eine formale Rolle. Auch zukünftig werden wir als Verbund von drei Städten gemeinsam unser Ziel verfolgen – die Realisierung der Stadt-Umland-Bahn. Mit Blick auf die Entwicklungen der Einwohner- und Pendlerzahlen einerseits und die bereits heute herrschende Verkehrsdichte andererseits brauchen wir dringend eine zusätzliche leistungsfähige Verkehrslösung für die Region. Daran arbeiten wir auch in den nächsten Jahren Hand in Hand“, betont Dr. German Hacker.
Die offizielle Amtsübergabe erfolgte im Nachgang der Verbandsausschusssitzung am Freitag, 21. Dezember 2018, in der Geschäftsstelle des Zweckverbands StUB. Dr. Florian Janik überreichte den symbolischen Staffelstab an seinen Nachfolger Dr. German Hacker.
Inhalte der öffentlichen Verbandsausschusssitzung
In der letzten Sitzung des Verbandsausschusses im Jahr 2018 wurden die Projektziele für die Stadt-Umland-Bahn, die in den Unterlagen des Raumordnungsverfahrens zu nennen sind, formal beschlossen: Die Stadt-Umland-Bahn soll als Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn über Erlangen nach Herzogenaurach die Unternehmenszentralen der Großkonzerne in Herzogenaurach (Schaeffler, PUMA, adidas), die Erlanger Siemens-Standorte und die wesentlichen Hochschuleinrichtungen (Nürnberger Hochschulstandorte, FAU-Südgelände, FAU-Standorte im Erlanger Zentrum) anbinden. Ein weiteres Ziel ist die Schaffung einer attraktiven innerstädtischen ÖPNV-Verbindung zwischen den Bevölkerungsschwerpunkten im Erlanger Westen (Alterlangen, Büchenbach) und der Innenstadt. Auch die spätere mögliche Anbindung eines Ost-Asts soll bei den Planungen der aktuellen Linie berücksichtigt werden. Auf die Entscheidung über die noch in der Bewertung befindlichen Streckenführungen haben die Ziele keinen Einfluss, da sie so formuliert sind, dass alle in der aktuellen Auswahl vorliegenden Varianten diese erfüllen.
Bei der Verbandsausschusssitzung wurde zudem der Beschluss zur Einleitung des Vergabeverfahrens für die Planung von Ingenieurbauwerken gefasst.
Rolle des Verbandsausschusses
Beim Verbandsausschuss handelt es sich um eines der beiden Beschlussgremien des Zweckverbands StUB. Er besteht aus den drei Stadtoberhäuptern der beteiligten Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach. Der Verbandsvorsitz wechselt in einem festgelegten Turnus von zwei Jahren.
Das Raumordnungsverfahren
Das Raumordnungsverfahren (ROV) beurteilt bauliche Vorhaben, die eine überörtliche Bedeutung haben, auf ihre Raumverträglichkeit. Gesetzliche Grundlage ist das Bayerische Landesplanungsgesetz (BayLplG). Das ROV kann von der Landesplanungsbehörde (von Amts wegen) oder auf Antrag eines öffentlichen Planungsträgers (z. B. vom Zweckverband Stadt-Umland-Bahn) eingeleitet werden. Beteiligt werden sollen alle von der raumbedeutsamen Maßnahme berührten öffentlichen Planungsträger. Seitens der Landesplanungsbehörde werden die verschiedenen fachlichen Interessen abgewogen. Das Verfahren wird mit einer landesplanerischen Beurteilung, das heißt einer Befürwortung ohne/unter Auflagen oder Ablehnung des Verfahrens, abgeschlossen.